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AGB (Web)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domains, Server- und Webhosting-Dienste

Abschnitt I: Allgemeine Regelungen

§ 1 Geltungsbereich

  1.  Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”) gelten für unsere Leistungen in Bezug auf Domains, Server- und Webhosting-Dienste (nachfolgend: “Dienst/e”). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erbringung von grafischen Leistungen, den Verkauf und die Lieferung von Waren gelten ergänzend zu diesen AGB, soweit sich nachfolgend nicht ein anderes ergibt und/oder nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
  2. Abschnitt I (Allgemeine Regelungen) dieser AGB enthält Bestimmungen, die für alle Dienste gelten. Die Abschnitte II (Besondere Regelungen für Domains), III (Besondere Regelungen für Server- und Webhosting-Dienste) und IV (Besondere Regelungen für dezidierte und virtuelle Server) enthalten Bestimmungen, die jeweils zusätzlich für die betreffenden Dienste gelten. Die Bestimmungen der Abschnitte II und III gelten auch dann, wenn im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mehrere Dienste zusammen bereitgestellt werden.

§ 2 Leistungsumfang

  1. Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes.
  2. Unsere Server sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
  3. Die Verfügbarkeit unserer Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht in unserem Auftrag handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf unsere Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von uns erbrachten Leistung.
  4. Wir führen an unseren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke können wir unsere Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Wir werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, werden wir den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
  5. Wir können unsere Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung unserer und der Interessen des Kunden für den Kunden zumutbar ist.
  6. Soweit erforderlich und zumutbar, wirkt der Kunde bei einer Änderung z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.

§ 3 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die E-Mail-Adresse und die Bankverbindung
  2. Der Kunde verpflichtet sich, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die wir zur Erbringung unserer Dienste einsetzen, beeinträchtigt wird. Wir können Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit unserer Server-Systeme beeinträchtigt wird.
  3. Der Kunde ist ferner verpflichtet, für die Sicherung seiner Daten (z.B. E-Mailpostfächer, Fotogalerien, etc.) selbst Sorge zu tragen, insbesondere Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig zu verwalten und geheim zu halten. Etwaige, aus der Verletzung dieser Obliegenheit entstehende Schäden trägt der Kunde. Wir übernehmen keine Haftung für die Integrität dieser Daten.
  4. Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf unsere Server überspielt, auf anderen Datenträgern, die nicht bei uns liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.

§ 4 Entgelte und Zahlungsverzug

  1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Lastschrifteinzug.
  2. Nutzungsabhängige und Entgelte für sonstige Leistungen sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums oder mit Rechnungsstellung fällig. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Lastschrifteinzug
  3. Unsere Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ermächtigt uns widerruflich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
  4. Wir stellen zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, sind wir berechtigt, ein Entgelt von 2,50 Euro je Rechnung zu verlangen.
  5. Wir können die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als vereinbart. Wir weisen den Kunden in der Ankündigung der Preisänderung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht fristgerecht widerspricht.
  6. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, können wir unsere Dienste sperren. Kommt der Kunde in zwei aufeinander folgenden Monaten mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug, können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für Rücklastschriften erheben wir jeweils eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10,00 Euro. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.

Abschnitt II: Besondere Regelungen für Domains

§ 1 Vertragsverhältnis

  1.  Soweit wir nicht selbst Registrar für die betreffende Top Level Domain (nachfolgend: “TLD”) sind, beauftragen wir die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt in letzterem Fall nicht mit uns, sondern zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar zustande.
  2. Die TLDs werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede TLD gelten unterschiedliche Vergabebedingungen, die jeweils Bestandteil des Vertrages mit uns sind. So gelten für .de-Domains die Domainrichtlinien, die Domainbedingungen und die Preisliste der DENIC G.
  3. Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren an die jeweiligen Vergabestellen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service unter der gewünschten Domain bereitgestellt wurde. Eine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains kann nicht übernommen werden.

§ 2 Pflichten des Kunden und Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung 

  1. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken.
  2. Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und können wir den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, können wir die Domain löschen lassen.
  3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. Wir weisen darauf hin, dass gegebenenfalls – insbesondere bei internationalen Domains – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische Angebote beinhalten. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.
  5. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Der Kunde ist verpflichtet, bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail deutlich zu machen.
  6. Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, dürfen wir die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
  7. Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, dürfen wir Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
  8. Bei extremistischen oder pornografischen Inhalten dürfen wir, statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen, auch eine fristlose Kündigung aussprechen.
  9. Versendet der Kunde Spam-Mails, können wir die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend sperren.
  10. Wird in Spam-Mails eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von uns betreut wird oder deren zugehörige Inhalte in unserem Rechenzentrum liegen, können wir die Domain oder die Inhalte vorübergehend sperren.
  11. Wir dürfen aufgrund objektiver Kriterien die an Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
  12. Unser Entgeltanspruch besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.

§ 3 Verfahren bei Vertragsbeendigung 

  1. Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers/Admin C.
  2. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Wir weisen darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
  3. Kündigen wir den Vertrag wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, können wir nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.

Abschnitt III: Besondere Regelungen für Server- und Webhosting-Dienste

§ 1 Vertragsschluss und Laufzeit 

  1. Der Vertrag kommt durch Bereitstellung des Webspace durch uns zustande.
  2. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Vertrag für eine Laufzeit von 1 Jahr vereinbart. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 weiteres Jahr, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

§ 2 Überschreitung des Trafficvolumens 

  1. Sofern wir feststellen, dass das vertraglich vereinbarte Trafficvolumen eines Webhosting-Paketes im Abrechnungszeitraum um mehr als 10 Prozent überschritten ist, werden wir den Kunden hierüber informieren.
  2. Im Falle der Überschreitung des vertraglich vereinbarten Trafficvolumens sind wir berechtigt, ein Webhosting-Paket mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen anzubieten. Sollte dieses Angebot durch den Kunden abgelehnt werden, steht uns ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraumes zu.

§ 3 Gefährdungen der Netzsicherheit und –verfügbarkeit, Rechtsfolgen 

  1. Gefährdet ein Kunde Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten oder besteht aufgrund objektiver Anhaltspunkte ein solcher Verdacht, dürfen wir den Server oder die Webpräsenz vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend: „DoS-Attacken“) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
  2. Wir weisen darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DoS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken oder ist eine Wiederholung zu erwarten, sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für uns keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.

§ 4 E-Mail, Unified Messaging 

  1. Wir behalten uns für E-Mails und Unified Messaging (nachfolgend: „UMS“) das Recht vor, die Größe von ein- und ausgehenden Nachrichten zu beschränken, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
  2. Wir sind berechtigt, auf bereitgestellten Accounts eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, nachdem diese vom Kunden abgerufen, gemäß Kundenweisung weitergeleitet oder 60 Tage gespeichert wurden.
  3. Der Versand von UMS-Nachrichten an Sonderrufnummern oder ausländische Anschlüsse ist nur möglich, soweit dies im Angebot ausdrücklich vorgesehen ist.

Abschnitt IV: Sonderregeln für dedizierte und virtuelle Server 

§ 1 Administration und Benutzung 

  1. Eine Nutzung der Server zur Bereitstellung folgender Dienste ist ausgeschlossen:
    • IRC (Internet Relay Chat), z. B. IRC Server, Bots, Bouncer
    • Anonymisierungsdienste, z.B. Tor, JAP, Proxyserver
    • Streaming-Dienste
    • Download-Services
    • P2P-Tauschbörsen
  2. Bei bestimmten Servern hat der Kunde alleinige Administratorrechte. In diesem Fall können wir den betreffenden Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers selbst verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über Sicherheitslücken zu informieren und diese zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstigen Programmen, die wir zur Verfügung stellen oder empfehlen, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
  3. Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software und Daten nicht gefährdet wird.

§ 2 Gefährdungen der Netzsicherheit und –verfügbarkeit, Rechtsfolgen 

  1. Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten oder besteht aufgrund objektiver Anhaltspunkte ein solcher Verdacht, dürfen wir den Server vorübergehend sperren. Abschnitt III, § 3 gilt entsprechend.
  2. Eine Nutzungsüberlassung (ganz oder teilweise) an anonyme Dritte ist untersagt.

Stand: November 2010